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In der Stadtratssitzung vom 19.06 wurde unser Antrag, den Tagesordnungspunkt zum geplanten Ratsbegehren zum Bauvorhaben in Merkwitz abzusetzen und zunächst das Gespräch mit der Bürgerinitiative Merkwitz zu suchen, leider von der Mehrheit der Stadträtinnen und Stadträte abgelehnt. Wir bedauern diese Entscheidung sehr, da sie eine wichtige Chance zur Verständigung vertan hat.

Das Ratsbegehren selbst fand im Anschluss ebenfalls keine ausreichende Unterstützung im Stadtrat. Mit 12 Ja- zu 9 Nein-Stimmen wurde die erforderliche Zweidrittelmehrheit verfehlt. Das Ratsbegehren ist somit gescheitert.

Bürgermeister Meier verteidigte in einem Interview mit „Taucha kompakt“ sein Vorgehen und begründete das Ratsbegehren mit dem Wunsch nach „Planungssicherheit“. Nach unserer Auffassung wäre dieses Ziel durchaus erreichbar gewesen. Allerdings nur dann, wenn die Inhalte des Ratsbegehrens in enger Abstimmung mit der Bürgerinitiative erarbeitet worden wären. Die von uns vorgeschlagene Gesprächsinitiative hätte eine inhaltliche Annäherung und möglicherweise eine breite Zustimmung im Stadtrat ermöglicht.

Stattdessen lehnt Bürgermeister Meier es nach der gescheiterten Abstimmung ab, die Bürgerinitiative in ihrem Anliegen weiter zu unterstützen. Angesichts der Tatsache, dass laut Aussagen der Initiative mehrfach Gesprächsangebote unbeantwortet blieben und wichtige Informationen der Rechtsaufsichtsbehörde nicht an die Initiatoren weitergeleitet wurden, wirkt diese Haltung nicht nur unverständlich, sondern auch wenig lösungsorientiert.

Mit unserem Antrag wollten wir eine Brücke zwischen Stadt und Bürgerschaft bauen, um gemeinsam einen Weg zu finden, der von allen Seiten getragen werden kann. Diese Chance wurde vertan – ein bedauerlicher Rückschritt im Dialog mit den engagierten Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt.

Wir appellieren weiterhin an die Stadtverwaltung und den Bürgermeister, das Gespräch mit der Bürgerinitiative zu suchen und gemeinsam an einer demokratisch legitimierten Lösung zu arbeiten.

AfD-Fraktion Taucha